Die Mittwochsdisko sieht sich durch den Ablauf der unangemeldeten Aufzüge der Querdenker und Impfgegner in Dießen und Landsberg am Montag, 17. Januar, in ihren Befürchtungen bestätigt: In beiden Orten konnten Querdenker und Impfgegner ihre unangemeldeten Kundgebungen durchführen, in Landsberg freundlich eskortiert von der Polizei. Der einzige Unterschied zu den Aufzügen in den Vorwochen bestand darin, dass bestimmte Straßen und Plätze gesperrt waren. Verboten und verhindert wurden am Ende lediglich die demokratischen Gegenkundgebungen.

Das Landratsamt Landsberg hat sich mit seiner Allgemeinverfügung blamiert. Denn zur Begründung wurde auf die hohe Inzidenz sowie die erhöhte Ansteckungsgefahr durch die Omikron-Variante verwiesen. Diese Gefahr besteht auch, wenn Kundgebungen nicht in der Landsberger Innenstadt oder auf dem Untermüllerplatz in Dießen, sondern in anderen Straßen bzw. Stadtteilen stattfinden.

Faktisch hat das Landratsamt Landsberg mit einer fadenscheinigen und rechtlich vermutlich nicht haltbaren Begründung das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit lediglich in Bezug auf die demokratischen Gegenkundgebungen von Landsberg bleibt bunt und der Mittwochsdisko aufgehoben. Bezeichnend ist, dass ein weiterer "Spaziergang" ohne Gegenkundgebung in Kaufering vom Landratsamt Landsberg erst gar nicht in die Allgemeinverfügung aufgenommen wurde.

Die Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen können den Montagabend als Erfolg feiern, sie haben Behörden und Polizei erneut vorgeführt

Scharf kritisieren wir, dass eine einzelne direkte Anwohnerin und Kritikerin der Spaziergänge von der Dießener Polizei mit einer Gefährderansprache behelligt wurde, während ihre gegenüber 35 Teilnehmer*innen des „Spazierganges“ ungehindert erneut den öffentlichen Raum im Bereich der Herrenstraße mit menschenverachtenden Ideen besetzt haben.

Welches gefährliche Potenzial diese "Spaziergänge" haben, die die Behörden faktisch gewähren lassen, ist daran zu erkennen, dass die Trittbrettfahrer einer Neonazipartei die Aufzüge bewerben. Erneut wurden Journalisten tätlich angegriffen, dieses Mal ein Reporterteam in Kaufering. Bezeichnend ist, dass dieser "Spaziergang" vom Landratsamt Landsberg nicht in die Allgemeinverfügung aufgenommen wurde.