Rüstungsexport-Weltmeister

Made in Germany ist ein Qualitätsmerkmal, das gilt auch für Mordwerkzeuge. Im vergangenen Jahr wurden deutsche Waffen im Wert von fast 13 Milliarden Euro ans Ausland verkauft. Im ersten Halbjahr 2016 erreichte das Geschäft bereits wieder einen Gesamtwert von über vier Milliarden. Deutschland ist längst zum drittgrößten Exporteur von Waffen aufgestiegen. Die Hälfte des Umsatzes entfällt auf bayerische Firmen.

Profiteure sind Unternehmen wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann, EADS, Diehl Defence, Thyssen-Krupp oder Heckler & Koch, das Sturmgewehre in alle Welt liefert. Die deutsche Regierung bietet Waffen aus Überschussbeständen der Bundeswehr an und sichert private Exporte mit Hermes-Bürgschaften. Das Unternehmerrisiko wird teilweise vom Steuerzahler übernommen.

Damit tragen Unternehmen und Regierung weltweit zu Kriegen und Bürgerkriegen bei. Sie helfen Diktaturen und Warlords und schaffen Fluchtursachen. Hauptempfänger deutscher Waffen war 2015 das Emirat Katar, das die antisemitische Hamas finanziert und mutmaßlich den IS unterstützt. Kampfpanzer wurden wieder an die islamistische Diktatur in Saudi-Arabien geliefert. Beide Staaten sind direkt am Bürgerkrieg im Jemen beteiligt. Der Nato-Partner Türkei, der nach Angaben der Bundesregierung unter der Erdogan-Regierung mit islamistischen und terroristischen Gruppen kooperiert, bekam von 2013 bis 2015 Waffen im Wert von fast 200 Millionen Euro. Die Firma Rheinmetall plant eine neue Panzerfabrik in der Türkei.

Unter dem Titel „Deutschland auf dem Weg zum Rüstungs-Exportweltmeister “ lud die Mittwochsdisko am Donnerstag, 20. Oktober 2016, im „Maurerhansl“ in Dießen zu einer Veranstaltung über den Waffenhandel ein.

Referent war Jan van Aken, Aktivist von Greenpeace, Biowaffeninspektor bei den Vereinten Nationen von 2004 bis 2006, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Bundestag.

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