Der NSU-Komplex und die Saboteure der Aufklärung

Eine Neonazi-Bande ermordete zwischen 1998 und 2011 neun Menschen aus rassistischen Motiven, tötete eine Polizistin und verletzte ihren Kollegen lebensgefährlich. Die Terrorgruppe verübte mindestens drei Sprengstoffanschläge, einen mit einer Nagelbombe in Köln mit vielen Verletzten, und (mindestens) fünfzehn Raubüberfälle. Wesentliche Fragen nach den Hintergründen dieser mörderischen Serie sind trotz eines Mammutprozesses mit 400 Verhandlungstagen sowie dreizehn parlamentarischen Untersuchungsausschüssen immer noch offen. Behörden und Politiker haben kein Interesse an Aufklärung. Stattdessen wurden Informationen vorenthalten und manipuliert, Akten geschreddert oder zurückgehalten.

Denn hinter dem NSU und seinem Netzwerk, das wohl Hunderte von Personen umfasst, öffnete sich das Panorama des wohl größten Geheimdienstskandals in der Geschichte der BRD. In die Taten des NSU waren Dutzende von V-Leuten diverser Geheimdienste verstrickt. In der Heute-Show war deshalb von „Betreutem Morden“ die Rede.

Bei den jahrelangen Ermittlungen der Polizei tat sich obendrein ein Abgrund an behördlichem Rassismus auf, ablesbar schon an der Bezeichnung Döner-Morde. Die Polizei ermittelte gegen die Familien und das Umfeld der Opfer und die Ermordeten selbst – mit kruden Vorwürfen und rassistischen Anschuldigungen.

Zum Ende des NSU-Prozesses in München hat Friedrich Burschel in der Sonntagsdisko am 22. April im Maurerhansl in Dießen Bilanz gezogen. Er ist Referent für Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit bei der Akademie für Politische Bildung der Rosa Luxemburg Stiftung in Berlin und war viereinhalb Jahre als Prozessbeobachter tätig.

Der Nahost-Konflikt

Der Nahostkonflikt ist seit beinahe 100 Jahren ungelöst und hat mehrere Kriege ausgelöst. Phasen hoffnungsvoller Entspannung und bewaffneter Konfrontation wechselten sich ab. Die Diskussionen hierzulande schlingern zwischen angemessener Israel-Kritik und verkapptem Antisemitismus, gerade vor dem Hintergrund der Shoa. Aktuelle Auseinandersetzungen, etwa um die Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels, sind ohne Kenntnis der Geschichte kaum nachvollziehbar.

Der Nahost-Experte und Journalist Ulrich Sahm skizzierte am Sonntag, 18. Februar 2018,  im Maurerhansl in Dießen die Wurzeln dieser Konfrontation.

Diese Veranstaltung fand in Kooperation mit dem Kurt Eisner Verein /Rosa Luxemburg Stiftung in Bayern statt.

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Der Nahost-Konflikt

Der Nahostkonflikt ist seit beinahe 100 Jahren ungelöst und hat mehrere Kriege ausgelöst. Phasen hoffnungsvoller Entspannung und bewaffneter Konfrontation wechselten sich ab. Die Diskussionen hierzulande schlingern zwischen angemessener Israel-Kritik und verkapptem Antisemitismus, gerade vor dem Hintergrund der Shoa. Aktuelle Auseinandersetzungen, etwa um die Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels, sind ohne Kenntnis der Geschichte kaum nachvollziehbar.

Der Nahost-Experte und Journalist Ulrich Sahm wird bei einer Sonntagsdisko am Sonntag, 18. Februar 2018, um 20 Uhr im Maurerhansl in Dießen die Wurzeln dieser Konfrontation skizzieren.

Diese Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Kurt Eisner Verein /Rosa Luxemburg Stiftung in Bayern statt.

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Automatisierung und Ausbeutung: Was wird aus der Arbeit im digitalen Kapitalismus?

Elektronische Medien durchdringen unseren Alltag und unsere Arbeit. Der Grad der Vernetzung nimmt zu, die Digitalisierung macht die Welt maschinenlesbar. Unternehmensberater und Politiker stellen einen Produktivitätssprung in Aussicht, manche Linke meinen, Elemente einer „nach-kapitalistischen Produktion“ zu entdecken.

Über die Folgen der Digitalisierung für die Arbeitswelt ging es in der Veranstaltung der Mittwochsdisko am 25. Januar 2018.

Der Referent Matthias Martin Becker, freier Journalist und Buchautor, ist skeptisch gegenüber den Verheißungen. Die neue Technik kann die menschliche Arbeitskraft nicht ersetzen. Trotz beeindruckender Fortschritte imitieren Künstliche Intelligenz und Maschinenlernen lediglich menschliche Fähigkeiten. Arbeit wird nicht abgeschafft, sondern aufgespalten und verdichtet, ausgelagert und versteckt und noch stärker kontrolliert, warnt er.

Ein „digitaler Niedriglohnsektor“ entsteht. Speerspitze dieser Entwicklung ist die sogenannte Plattform-Ökonomie. Lieferdienste wie Foodora oder Deliveroo, Agenturen wie Helpling oder Crowdworking-Internetseiten stellen sich als Vermittler dar, die „unabhängige Partner“ zusammenbringen. Sie sparen Sozialversicherungsbeiträge, zahlen Niedriglöhne und setzen auf den permanenten Austausch ihrer Beschäftigten.

Die Veranstaltung fand in Kooperation mit des Kurt Eisner Vereins für politische Bildung / Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern statt.

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Befreiung und Autonomie heute

Zur Aktualität kritischer Gesellschaftstheorie

Seminar zu Emanzipationstheorien am 2. April 2017

Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1990 markierte nicht bloß den Zusammenbruch des Realsozialismus, sondern stürzte die gesamte radikale Linke in die Krise, auch jene Strömungen, die dem Marxismus-Leninismus kritisch bis feindselig gegenüberstanden. Das „Ende der Geschichte“ ausgerufen, Kapitalismus und bürgerliche Herrschaft würden ewig Bestand haben. Dieses liberale Wunschbild bekam die ersten Risse mit dem Aufstand der Zapatisten in Mexiko 1994 sowie großen Streiks in Frankreich und Südkorea. Zuletzt warf die Weltwirtschaftskrise von 2007 kritische Fragen auf. Emanzipatorisches Denken erfuhr dadurch neuen Auftrieb. Die Auswirkungen der Krise sind Anlass für eine Zusammenfassung und Bewertung der internationalen emanzipationstheoretischen Debatte.

Vor diesem Hintergrund hat der Historiker Jan Hoff ein Buch über historische und aktuelle Emanzipationstheorien publiziert. Diese reichen von Karl Marx, dem frühen Anarchismus und Denkansätzen im Anschluss an die Revolutionsjahre 1917-19 über krisentheoretische Diskussionen der Zwischenkriegszeit und libertärsozialistische Strömungen nach 1945 bis hin zur internationalen Diskussion um Krise und Befreiung bis heute. Wesentliche Punkte dieser Arbeit stellte er Anfang April 2017 beim ersten Seminar der Mittwochsdisko in Dießen mit etwa 20 Teilnehmern zur Diskussion.

Im ersten Teil stellte Jan Hoff, Historiker und Mitglied der Mittwochsdisko, den Emanzipationsbegriff von Marx dar. Dessen Ausgangspunkt ist die Feststellung, dass der Mensch in der modernen, bürgerlichen Gesellschaft zwar frei und gleich ist, im Unterschied etwa zur mittelalterlichen Ständegesellschaft oder zur Sklaverei, aber zugleich in einer neuen, nicht personalen Form der Abhängigkeit und Unfreiheit steckt. Diese neue strukturelle Abhängigkeit ist durch den Kapitalismus gegeben. Dieser ist ein System der Sachzwänge, dem alle unterliegen. In der Konkurrenz muss der Kapitalist maximalen Gewinn erzielen und reinvestieren, will er nicht ruiniert oder geschluckt werden. Wer nicht über Produktionsmittel verfügt, muss seine Arbeitskraft verkaufen, um zu leben.

Emanzipation bedeutet für Marx individuelle und kollektive Autonomie, erklärte Hoff. Individuelle Autonomie bedeutet, dass jeder Mensch seine Möglichkeiten frei entfalten kann, dass er materiell sorgenfrei leben, dass er Zeit für Privates, für Muße und Kreativität hat. Diese individuelle Autonomie bedarf einer kollektiven Autonomie, die darin besteht, dass die Menschen gemeinsam die Ökonomie nach ihren Bedürfnissen gestalten. Das wäre eine Ökonomie, die von den Produzenten selbst verwaltet und koordiniert wird und Gebrauchsgüter herstellt. Der gesellschaftliche Reichtum, der sich in Gütern und Dienstleistungen ausdrückt, hätte keinen Warencharakter mehr. Die Arbeit wäre so geregelt, dass ein Minimum an Zeitaufwand notwendig ist, denn die freie Zeit, die jeder zur Verfügung habe, sei das „Reich der Freiheit“ nach Marx.

Hoff machte deutlich, dass die Rezeption des Marxschen Werkes darunter litt, dass wichtige Texte erst Jahrzehnte später veröffentlicht wurden. Ein Beispiel sind die sogenannten „Grundrisse zur Kritik der Politischen Ökonomie“, die 1939 erstmals veröffentlicht und erst 1973 ins Englische übersetzt wurden. Ein weiteres Manko war, dass große Teile der sozialistischen Bewegung, die sich auf Marx berief, lediglich die ungerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums ins Visier nahmen, nicht aber den Kern des Systems selbst, die entfremdete Produktion von Gütern zum Zweck der Kapitalakkumulation.

Die Debatte im Anschluss an den ersten Teil des Seminars drehte sich vor allem darum, wie aktuell das Marxsche Werk ist, ob es nicht zu abstrakt sei und historisch überholt. Die Antwort war, dass die Theorie zwar ein bestimmtes Abstraktionsniveau hat, aber sehr konkret und aktuell ist. Jeder, der regelmäßig arbeiten muss, um seinen Unterhalt zu bestreiten, könne das an sich selber nachvollziehen. Auch die Bemerkung von Marx, dass manche sich überarbeiten müssen, während andere als erwerbslos an den Rand gedrängt werden, sei hochaktuell. Ein weiterer Aspekt war, ob sich der Kapitalismus nicht grundlegend verändert habe und heute die Finanzwelt dominiere. Der Ansicht wurde von anderen Teilnehmern heftig widersprochen: Der Kapitalismus sei immer ein Gesamtsystem, eine Totalität, von Produktion, Handel und Finanzen, das man nicht beliebig auseinanderklauben könne. Marx habe bereits beschrieben, wie sich immer wieder riesige Finanz- und Spekulationsblasen bilden und wieder platzen, wenn das Kapital im produktiven Sektor nicht genügend profitable Anlagemöglichkeiten finde. In diesem Zustand der „Überakkumulation“ befindet sich die Weltwirtschaft seit langem.

Im zweiten Teil setzte sich Hoff sehr kritisch mit der Occupy-Bewegung und ihren Vordenkern auseinander. Er machte deutlich, dass eine Minderheit zwar eine prinzipiell antikapitalistische Position vertrat und versuchte, die Bewegung auf den Arbeitssektor auszudehnen, mit Streiks und Fabrikbesetzungen, die Mehrheit allerdings eine sogenannte „antifinanzoligarchische Position“ vertrat, also meinte, man müsse lediglich gegen ein paar Börsianer und Spekulanten vorgehen. Er zitierte Denker wie Toni Negri und Michael Hardt, die davon sprachen, die Ausbeutung fände nicht mehr im Betrieb statt, sondern über Zinserpressung. Der Ökonom Michael Hudson, ein Vordenker von Occupy, habe ebenfalls stets die „Zinswirtschaft“ im Visier oder spreche vom Konflikt zwischen Gläubigern und Schuldigern. „Wie ein Parasit tötet sie den Wirt“, schrieb Hudson über die Finanzwelt.

In der Debatte wurden diese Positionen scharf kritisiert. Erinnert wurde daran, dass diese falsche Vorstellung böse Zinswirtschaft versus gute Marktwirtschaft bereits von den Nationalsozialisten vertreten wurde. Hudson sei sprachlich mit seiner Rede von Parasiten und Wirten nah am Faschismus dran, mit emanzipatorischer Kapitalismuskritik habe das nichts zu tun. Im NSDAP-Programm sei die Brechung der Zinsknechtschaft gefordert worden. Tendenziell nationalistische und populistische Positionen hätten heute weite Teile der Linken verdorben. Die Parole vom „raffenden“ und vom „schaffenden“ Kapital finde sich sinngemäß bei Sahra Wagenknecht wieder, die die Vorzüge von Nationalstaat und Nationalökonomie gegen internationale Konzernherrschaft oder EU preist. Eine emanzipatorische Linke müsse sich von solchen reaktionären Positionen distanzieren.

Was Ansätze für Emanzipation betrifft, wurde in der Debatte darauf verwiesen, dass Selbstorganisation, praktisches Eingreifen in gesellschaftliche Auseinandersetzungen aber auch theoretische Diskussion notwendig seien. Als konkrete positive Beispiele wurden die Zapatistas in Mexiko, die Fabrikbesetzungen und Vertreibung von Politikern in Argentinien 2001 oder auf Ansätze in den kurdischen Gebieten von Rojava in Syrien verwiesen. Dass große Problem sei allerdings, merkte ein Teilnehmer unter Verweis auf Hannah Arendt an, dass solche rätedemokratischen Modelle wie in der spanischen Revolution 1936/37 und während der Pariser Commune von 1871 immer wieder militärisch niedergeschlagen wurden.

Lesetipp: Jan Hoff, Befreiung heute. Emanzipationstheoretisches Denken und historische Hintergründe, VSA-Verlag 2016, 392 Seiten, 39.80 Euro

 

Neuformierung des Faschismus?

Was die aktuellen nationalistischen und rassistischen Bewegungen wollen

In Österreich bilden Faschisten und Konservative Ende 2017 erneut eine Regierungskoalition, ohne große Proteste aus der EU.

Die AfD zieht im Herbst 2017 in den Bundestag ein und Marine Le Pen, die Führerin des Front National, wird erst in der Stichwahl um das Amt des französischen Staatspräsidenten geschlagen

Wofür stehen diese Nationalisten, was ist neu im Verhältnis zu klassischen faschistischen Bewegungen? Was ist Tarnung, geschmeidige Wortwahl oder geschicktes Recycling? Wie passen national-soziale Propaganda und neoliberale Forderungen zusammen?

Mit diesen Fragen beschäftigte sich die Mittwochsdisko bei ihrer Veranstaltung am Mittwoch, 25. Januar 2017, im Maurerhansl.

Referent war Andreas Kemper, Soziologe, Publizist und Buchautor aus Münster, der seit Jahren zu Klassendiskriminierungen (Klassismus), organisiertem Antifeminismus sowie den Ideologien und Netzwerken in der AfD forscht.

Die Veranstaltung fand in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Bayern / Kurt Eisner Verein statt.

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Rüstungsexport-Weltmeister

Made in Germany ist ein Qualitätsmerkmal, das gilt auch für Mordwerkzeuge. Im vergangenen Jahr wurden deutsche Waffen im Wert von fast 13 Milliarden Euro ans Ausland verkauft. Im ersten Halbjahr 2016 erreichte das Geschäft bereits wieder einen Gesamtwert von über vier Milliarden. Deutschland ist längst zum drittgrößten Exporteur von Waffen aufgestiegen. Die Hälfte des Umsatzes entfällt auf bayerische Firmen.

Profiteure sind Unternehmen wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann, EADS, Diehl Defence, Thyssen-Krupp oder Heckler & Koch, das Sturmgewehre in alle Welt liefert. Die deutsche Regierung bietet Waffen aus Überschussbeständen der Bundeswehr an und sichert private Exporte mit Hermes-Bürgschaften. Das Unternehmerrisiko wird teilweise vom Steuerzahler übernommen.

Damit tragen Unternehmen und Regierung weltweit zu Kriegen und Bürgerkriegen bei. Sie helfen Diktaturen und Warlords und schaffen Fluchtursachen. Hauptempfänger deutscher Waffen war 2015 das Emirat Katar, das die antisemitische Hamas finanziert und mutmaßlich den IS unterstützt. Kampfpanzer wurden wieder an die islamistische Diktatur in Saudi-Arabien geliefert. Beide Staaten sind direkt am Bürgerkrieg im Jemen beteiligt. Der Nato-Partner Türkei, der nach Angaben der Bundesregierung unter der Erdogan-Regierung mit islamistischen und terroristischen Gruppen kooperiert, bekam von 2013 bis 2015 Waffen im Wert von fast 200 Millionen Euro. Die Firma Rheinmetall plant eine neue Panzerfabrik in der Türkei.

Unter dem Titel „Deutschland auf dem Weg zum Rüstungs-Exportweltmeister “ lud die Mittwochsdisko am Donnerstag, 20. Oktober 2016, im „Maurerhansl“ in Dießen zu einer Veranstaltung über den Waffenhandel ein.

Referent war Jan van Aken, Aktivist von Greenpeace, Biowaffeninspektor bei den Vereinten Nationen von 2004 bis 2006, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Bundestag.

Die Neue Rechte

In Europa und Deutschland sind rassistische und rechte Bewegungen auf dem Vormarsch, wie sich an Wahlerfolgen ablesen lässt. Was wollen diese völkischen Nationalisten, was unterscheidet sie vom üblichen Standortnationalismus, was kann man dagegen tun?

Mit diesen Fragen hat sich die Mittwochsdisko bei ihrer im Juni 2016 im Gießener Maurerhansl beschäftigt.

Referent war Wolfgang Veiglhuber vom DGB-Bildungswerk, München.

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Die Legende von den großen Strippenziehern

Xavier Naidoo sang von „Baron Totschild“, eine Verballhornung von Rothschild, der Zielscheibe aller Antisemiten seit zweihundert Jahren. Die völkische Rechte fabuliert vom „großen Austausch“ wegen der Flüchtlinge, von islamischer Unterwanderung und den „Weisen von Zion“. Das Angebot an Verschwörungstheorien ist vielfältig, es reicht von Ufos über Chemtrails bis zur heimlichen Herrschaft von Echsen. Mondlandung und Klimawandel gelten als Schwindel, für die Anschläge von 9/11 sollen CIA und Mossad verantwortlich sein. Selbst Linke schwadronieren von finsteren Mächten und der internationalen Hochfinanz, die die Völker knechten.

Der Journalist Peter Bierl stellte bei der Veranstaltung der Mittwochsdisko im November 2017 aktuelle und historische Verschwörungslegenden  vor und versuchte zu erklären, warum solche Geschichten so attraktiv sind.

 

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StammtischkämpferInnen-Ausbildung

In der Kaffeepause mit Kollegen, bei der Geburtstagsfeier des Onkels, beim Grillen mit dem Sportverein oder morgens in der S-Bahn fallen Sprüche, die uns die Sprache verschlagen. Hinterher ärgern wir uns. Wir hätten gerne den Mund aufgemacht, widersprochen, die rassistischen Parolen nicht einfach so stehen lassen, waren aber nicht vorbereitet auf eine solche Situation. Die StammtischkämpferInnen-Ausbildung soll Menschen in die Lage versetzen, die Schrecksekunde zu überwinden, Position zu beziehen und deutlich zu widersprechen.

Das Seminar fand am im Juli 2017 statt.